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Das Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes zur Gleichbehandlung - Gleichbehandlungsgesetz (AGG) trat in Deutschland am 18. August 2006 in Kraft.

Das Gesetz gilt in allen Bereichen des Berufslebens, in bestimmten Bereichen des Zivilrechts, beispielsweise beim Zugang zu öffentlichen Gütern und Dienstleistungen (Wohnraum, Diskotheken/ Gaststätten), bei der Bildung und im Sozialschutz.

Das AGG verbietet:

  • direkte Diskriminierung –schlechte(re) Behandlung oder Verweigerung einer Dienstleistung
  • indirekte Diskriminierung – erfolgt durch „dem Anschein nach neutrale Vorschriften, Kriterien und Verfahren“, die sich für eine Person aufgrund eines der Diskriminierungsmerkmale besonders nachteilig auswirken.
  • Belästigung – Anfeindung, Beleidigung, entwürdigende Witze
  • sexuelle Belästigung
  • Anweisung zu Diskriminierung – Aufforderung von Mitarbeiter_innen, eine Gruppe schlechter zu behandeln.

Bei ungerechtfertigter Ungleichbehandlung haben die Betroffenen einen Beseitigungs-, Unterlassungs-, und materiellen/ immateriellen Schadenersatzanspruch, der jeweils innerhalb einer Frist von zwei Monaten geltend gemacht werden muss.

Die Einführung des AGG wurde nicht von einer positiven Imagekampagne begleitet, was u.A. bis jetzt dazu führt, dass das Gesetz unzureichend bekannt ist. Trotz dieser und anderer Mängel ist mit dem AGG erstmalig in der Bundesrepublik eine eigene gesetzliche Grundlage geschaffen worden, um sich gegen Benachteiligungen aufgrund von Alter, Behinderung, Geschlecht, ethnischer Herkunft oder rassistischer Zuschreibungen, Religion oder Weltanschauung oder sexueller Orientierung zu wehren.

Siehe auch:
Diskriminierung